Mut zur Zukunft

Sehr geehrter Herr OB Elser,

sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung,

werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates.

Wir stehen vor großen Aufgaben:

• in der Daseinsvorsorge
• in der Kinderbetreuung
• im Unterhalt und Führung von Bildungseinrichtungen
• in der Sicherstellung von Energie und Wasser
• im Bau und Unterhalt eines Verkehrswegenetzes
• in der Förderung von Sport, Kultur und sozialem Engagement
• in der Bereitstellung von Baugebieten und Wohnraum
• in der Förderung unserer Wirtschaft mit Industrie, Gewerbe und Handel.

Nazim Hikmet sagt: Nur wer die Zuversicht  nicht verliert, erreicht sein Ziel.

Von Bedeutung ist dabei eine realistisch, optimistische Betrachtung unserer Stadt:

• Wir zeigen Fehlentwicklungen auf und steuern diesen entgegen.
• Die Lebensqualität in unserer Stadt kann nur durch die Sicherung aller Kräfte und der Leistungsfähigkeit unserer Finanzen gehalten und ausgebaut werden.
• An der Lebensqualität wirken neben der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat alle Bürger mit.
• Das ehrenamtliche Engagement in den Vereinen und Organisationen ist herauszustellen.
• Wir erwarten von allen Bürgern ein konstruktives Mitarbeiten und Mitdenken bei kommunalen Aufgaben und Entwicklungen.

Read the rest of this entry »

Im Rahmen einer Teilnahme am Essen in der Vesperkirche überreichten Elisabeth Diemer-Bosch, Maria Konold-Pauli und Rudolf Boemer eine Spende der CDU-Wählerblockfraktion im Gemeinderat. Mit der Übergabe an Doris Müller und Herrn Wörner unterstützen die Fraktionsmitglieder die wertvolle Arbeit der Vesperkirche. Kommen doch immer mehr Gäste und vor allem Bedürftige. Gemeinschaft beim Essen in Unterhaltung zu erfahren, das steht im Vordergrund der Aktion. Die Hoffnung wurde ausgedrückt, dass die Vesperkirche auch im nächsten Jahr stattfinden kann.

(Aus der Rede zum Haushalt der Stadt Giengen von Rudolf Boemer am 21.01.2010) In Verantwortung für unsere Bürger und unsere Stadt stellen wir uns vom CDU-Wählerblock den Herausforderungen und lassen uns in die Pflicht nehmen, denn der im letzten Jahr aufgestellte restriktive Haushalt 2010 war zwingend geboten und zeigt nun erste Erfolge. Man kann sagen, dass das Haushaltssicherungskonzept greift. Dabei konnten trotz Sparzwängen alle wesentlichen Aufgaben der Stadt erfüllt werden. Für uns gilt daher, dass der eingeschlagene Weg weiter verfolgt und die Konsolidierung unseres Haushalts vorangetrieben wird. Diese Vorgabe wird uns noch eine lange Zeit begleiten und als die vorherrschende Überschrift über diesem Haushalt 2011 stehen. Verwaltung und Gemeinderat sind weiter gefordert, in diesen Zeiten wirklich alles auf den Prüfstand zu stellen und Alternativen zu entwickeln, bzw. die Notwendigkeit von Ausgaben zu hinterfragen. Wenn wir alle an dieser Linie festhalten, erreichen wir, dass wir in den kommenden Jahren voraussichtlich wieder in ruhigeres Fahrwasser gelangen. Dabei lamentieren wir nicht, sondern müssen uns gemeinsam auf Schwerpunkte verständigen. Denn nur so ist es möglich die positive Entwicklung unserer Stadt zu verfolgen. Aufgrund der dargestellten finanziellen Situation im Haushaltsplan-Entwurf werden von uns Entscheidungen gefordert, die eine weitere Entwicklung der Stadt nicht verhindern, sondern erst recht ermöglichen. Read the rest of this entry »

Schulentwicklungsplan

Der CDU-Wählerblock bedankt sich bei der Stadtverwaltung für die ausführliche Darstellung des Beschlussantrages.

Wir sind uns bewusst, daß langfristige Entscheidungen getroffen werden müssen, damit der Stadtrat nicht in kurzer Zeit wieder vor dem gleichen Problem steht wie heute. Read the rest of this entry »

Angesichts der Finanzlage der Stadt brauchen wir im Stadtrat mehr Sachlichkeit, Ernsthaftigkeit und Realitätsbezug.
Stadtbus: Niemand will die Streichung des Stadtbusses. Auch die CDU nicht. Jeder weiß um die Bedeutung des Busses. Der Vertrag läuft aus und dann geht es um die Neugestaltung eines Bus-Vertrages im Angesicht der Finanzlage. Mehr ist nicht gesagt worden. Alles andere ist Polemik.
Altenbegegnung: Das ist eine Aufgabe der Stadt und nicht die einer Partei. Niemand will die Altenbegegnungsstätte oder den Seniorennachmittag streichen. Wenn der Vertrag mit dem ASB ausläuft, wird geprüft, ob dann die Begegnungsstätte im ASB bleibt oder räumlich anders altengerecht untergebracht wird. Der Seniorennachmittag 2009 fand statt; das wird auch 2010 so sein. Alles andere ist Polemik.
Stadtfest: Niemand will die Streichung des Stadtfestes. Das Stadtfest kommt in neuer Organisationsform. Keine kommerziellen Anbieter mehr. Ähnlich organisiert wie die Dorffeste der Ortsteile. Auf die Jugend wird mehr unterhalterisch geachtet. Alles andere ist Polemik.
Zuschüsse und Agendagruppen: Wenn, dann werden allen Gruppierungen die Finanz-mittel gestrichen bzw. gekürzt. Die Vereine, die viele Jugendliche, Heranwachsende und Erwachsene ehrenamtlich betreuen, leisten mindestens soviel ehrenamtliche Arbeit wie die Agendagruppen. Wenn man sieht, unter welchen Bedingungen, auch finanziellen, schon heute mancher Verein und manche Agendagruppe arbeitet, dann ist mir um den Fortbestand nicht so bange, wie das Informationsblatt emotional suggeriert.

Zu allen anderen Aspekten wie Grundsteuern oder Stadtrandstraße kann man nur sagen, dass es nicht langt, wenn die SPD sagt, man habe Deckungsvorschläge eingereicht. Eine auf Hoffnungen begründete Finanzeinnahme wird der Gegenwart kaum gerecht. Wer in der heutigen Zeit unter der Finanzlage der Stadt Gebühren nicht erhöhen und Leistungen nicht verringern will, muss sagen, was er alternativ konkret einsparen will. Wenn wir keinen den Finanzen gerecht werdenden Haushalt hinbekommen, weil wir uns stattdessen in Grabenkämpfen bewegen, wird uns das Regierungspräsidium Stuttgart den Haushalt aus der Hand nehmen und noch einen Aufseher schicken. Wollen wir das?

Maria Konold-Pauli
Stadträtin CDU-WB