Mut zur Zukunft

Eine Analyse der Wahl zum Oberbürgermeisteramt Giengen

Analyse

Nach der Analyse der Wahl wurde jedem schnell klar, dass es nicht nur in der Wahlnacht ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Kandidaten gewesen ist.

Wenn man Giengen nur als Kernstadt betrachtet, war das Rennen noch viel enger als die letztendlich 183 Stimmen unterschied. Da Giengens Kernstadt sich nicht eindeutig entscheiden konnte gaben die Teilorte schließlich den Ausschlag für einen Amtswechsel.

(CS 2.366 (50,7%) GE 2.304 (49,3%)
Ein noch viel unklareres Bild ergibt sich, wenn man die Briefwahlstimmen
des jeweiligen Beziks anteilig anrechnet:
CS 2.724 (50,13%) GE 2.710 (49,87%) Unterschied: 14 Stimmen)

Es sei nun dem Folgenden vorausgestellt, dass wir eine Stadt sind und uns eigentlich nicht auf Kernstadt und Teilorte reduzieren lassen möchten.

Aber zu behaupten, das Wahlergebnis sei lediglich auf einen sehr emotionalen Wahlkampf zurückzuführen, wird dem mündigen Souverän nicht gerecht. Hier sollte man tiefer gehen und betrachten, wo Herr Elser oder Herr Stahl gepunktet, aber auch verloren haben.

Nimmt man einzeln Hürben, ergibt sich ein eindeutiges Bild: klarer Zuspruch für Herrn Stahl. Hier wurde auch viel geleistet in den letzten Jahren. Dies kann jeder an Objekten wie dem Höhlenhaus und seiner Umgebung sehen, die StR Eduard Geisser (CDU-WB) und der Höhlen- und Heimatverein mit viel Effort zusammen mit der Stadt aufgebaut haben.

(CS 262 (60,5%) GE 171 (39,5%)
Briefwahlstimmen anteilig anrechnet:
CS 282 (59,31%) GE 193 (40,69%) Unterschied 89 Stimmen)

Burgberg ist da ausgeglichener. Hier kamen sicher Themen im Wahlkampf und den Köpfen der Bürger auf, die zwiegespalten sein dürften dem alten OB oder einem Neuen als Alternative gegenüber. Die Problematik “Finkenstraße” wurde bislang noch nicht gelöst und schwebt noch wie das Schwert des Damokles über dem OB, der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat. Trotzdem ist auch hier mit dem Hist. Mühlenverein – an der Spitze StR Thomas Weiß (CDU-WB) – Großes geleistet und aufgebaut worden.

(CS 331 (48,5%) GE 351 (51,5%)
Briefwahlstimmen anteilig anrechnet:
CS 369 (48,37%) GE 394 (51,63%) Unterschied -24 Stimmen )

Nicht zu vergessen das ebenso sehr ausgeglichene Sachsenhausen.

(CS 59 (48,0%) GE 64 (52,0%)
Briefwahlstimmen anteilig anrechnet:
CS 62 (47,92%) GE 67 (52,08%) Unterschied -5 Stimmen)

Hohenmemmingen gab letztendlich den Ausschlag für einen Wechsel. Fast 70% zu 30% mit 253 Stimmen Unterschied. Ist das nun so überraschend? Eigentlich hätte man es kommen sehen müssen, wenn man sich eingehender mit den Bürgern unseres Teilortes und den Geschehnissen der letzten Jahre beschäftigt hätte. Stadtrandstraße war sicher auch hier das vorherrschende Thema. Nicht der unbedingt notwendige Bau des Projektes stand im Vordergrund, sondern die Verhandlungen über Grundstücksverkäufe in der letzten Zeit. Hier waren es die Hohenmemminger Landwirte, die sich gegen die Stadtverwaltung zusammenschlossen und einen Anwalt für sich sprechen ließen, weil zuvor, auch in den zu wenigen Gesprächen, kein Konsens zu finden war. Vom Thema “Aussegnungshalle” ganz zu schweigen. Diese Themen wurden von keiner Seite im Wahlkampf angesprochen, sollten aber nun auch nicht wegdiskutiert werden.

(CS 205 (30,9%) GE 458 (69,1%)
Briefwahlstimmen anteilig anrechnet:
CS 234 (32,31%) GE 491 (67,69%) Unterschied -256 Stimmen)

Wir gratulieren Gerrit Elser

Wir haben Gerrit Elser in unseren Gesprächen als unabhängigen Kandidaten kennen gelernt und ihn gerne unterstützt. Dies wurde ihm oft vorgeworfen, jedoch war es uns wichtig auf sachlicher Ebene mit einem Kandidaten zusammenzuarbeiten, dem Kommunikation und gemeinsames Wirken ein wichtiges Anliegen ist und auch nach der Wahl sein wird.

Herr Elser sprach mit allen Fraktionen. Nur haben sich andere wiederum zu “ihrem” Kandidaten hingezogen gefühlt, da wahrscheinlich manchmal die Parteizugehörigkeit auf kommunaler Ebene eben doch als Entscheidungshilfe angesehen wird – leider. Wie ist es sonst zu erklären, dass nach der Wahl von einer Seite dem Gewählten keine faire Gratulation ausgesprochen wird, sondern dem Unterstützen nachgetrauert und seine Abwahl versucht wird, mit Ehrenbekundungen zu versüßen.

Abgesehen davon: es wäre ohnehin fraglich gewesen, ob ein OB bei knappem Sieg auch ohne den Rückhalt von fast 2/3 der Gemeinderäte und wissentlich dann knapp 50% der Bevölkerung noch zum Regieren einer Stadt in der Lage gewesen wäre.

Deswegen möchten wir es im Namen des ihn erwartenden Gemeinderates (so fern uns dies in Abstimmung mit der Unabh/Grünen-Fraktion als fast Zweidrittelmehrheit zusteht) nachholen und Herr Elser gratulieren und ihm für seine und unsere Zukunft alles Gute wünschen.

Demokratie leben

“Klimawechsel” war das Wahlkampfmotto des neuen OBs. Diesen spürten wir schon in den ersten Gesprächen mit ihm. Im offenen Dialog und seiner Art mit Menschen umzugehen wurde dies schnell deutlich. Das Motto wurde immerhin mehrere Wochen vor der Wahl von ihm kreiert und im Endspurt des Wahlkampfs von seinen Gegnern auch auf das gestörte Betriebsklima im Rathaus bezogen. Dies war nicht erst seit eines gemeinsamen Interviews unseres Fraktionsvorsitzenden StR Rudolf Boemer und des Fraktionsvorsitzenden StR Rubens Link (Grüne/Unabh) jedem bekannt, der sich ein bisschen in der Stadt umhörte. So werden viele bemerkt haben, dass es zwar von Seiten Stahls immer geleugnet wurde (zuletzt mit dem schlichten Wörtchen “Nein” in der Podiumsdiskussion), jedoch ansonsten, nicht erst seit dem, ein eisiger Wind durchs Rathaus wehte.

Herrn Elser wurde vorgeworfen mit seiner Kandidatur Giengen in eine Spaltung zu treiben. Ist es aber nicht gerade die Entscheidung, die eine Demokratie ausmacht? Lange wurde diskutiert und debattiert in der Stadt. Sicher waren es auch kontroverse Diskussionen. Nur hat uns das gespalten? Es hat Giengen weiter gebracht! Weiter im Selbstwertgefühl einer ehemals freien Reichsstadt und einer heute großen Kreisstadt.
Wer aber nach der Wahl mit unfairer Polemik nachtritt muss sich den Vorwurf gefallen lassen diese Spaltung weiter voranzutreiben. Jetzt sollte versucht werden eine demokratische Entscheidung zu akzeptieren.
Von Amerika könnten wir da noch eine ganze Menge Demokratie lernen.

Auch der Zeitpunkt der Bekanntgabe der Kandidatur von Herrn Elser wurde oft in Frage gestellt und als kritisch betrachtet. So kurz nach der Kommunalwahl – warum nicht früher? Eben genau deswegen! Es war Kommunalwahl und auch dessen Wahlkampf. Um Stimmen, um Köpfe und um Sachen. Dies wollte Herr Elser durch sein Bekanntwerden der Kandidatur in keiner Weise beeinflussen und wählte für sich den 10.06. als Starttermin seiner Kandidatur also 2 Tage nach der Wahl.
Schon früher mit der späteren OB-Wahl Politik machen zu wollen wäre den Wählern gegenüber nicht gerecht und auch nicht gewollt gewesen. So hat es auch Herr Stahl gehalten und dankbarer weise mit seinem Wahlkampf ebenso erst nach der Kommunalwahl richtig begonnen.
Man bringt dies leicht in Verbindung, weil der Zeitpunkt auch sehr eng aneinander lag. Der Kommunalwahltermin ist fest vorgegeben. Bei der OB-Wahl ist man flexibler – in einem gewissen Rahmen: Eine Woche später wäre für die OB-Wahl ungeschickt gewesen, da der amtierende OB Geburtstag hat, ein Wochenende danach folgt das Stadtfest und darauf die Sommerferien. Früher wäre noch näher an den Gemeinderats und Kreistagswahlen gewesen und viel später wäre aus rechtlichen Gründen nicht möglich gewesen. Amtsantritt war eben im September vor 8 Jahren – und so lange dauert eine Periode des Wahlbeamten.
In 40 Jahren wird es erneut zu einer regulären OB-Wahl und einer Kommunalwahl in ein und dem selben Jahr kommen, sofern bis dahin alle 5 Amtsperioden voll abgeleistet werden. Möge man uns schon jetzt verzeihen, im Sinne der Demokratie, auch dann beide Wahlen nicht miteinander in Verbindung zu bringen und dem souveränen Bürger auch hier die Entscheidung über beide Wahlen getrennt voneinander treffen zu lassen genau so, wie in den 7 Gemeinderats- und 4 (Ober-)Bürgermeisterwahlen dazwischen.

Kein “weiter wie bisher”

Herr Stahl hat viel für Giengen getan, ohne Zweifel. Doch war es genug?
Ein Haushaltsplan aus dem der Gemeinderat jedes Jahr noch 2,5 Millionen oder 5% des Volumens selbständig herausstreichen musste war sicher nicht “auf Kante genäht”. Viele Projekte wurden angefangen und sind noch nicht beendet. Grabenschule, Eichamt, Stadtrandstraße, Flecken, Finkenstraße, Umgebungsbereich Schranne und Marktstraße sind hierfür nur einige offensichtliche Beispiele.
Zuschüsse waren hier immer ausschlaggebende Argumente um ein neues Projekt an Land zu ziehen. Der Öffentlichkeit wurden diese Projekte in Presseartikeln und Interviews schmackhaft gemacht, die eine Ablehnung des Gemeinderates gegenüber der in der Öffentlichkeit aufgebauten Bedürfnisse nahezu unmöglich machten.

Jetzt möge man auf das Thema Marktstraße gereizt reagieren, da der CDU-Wählerblock zusammen mit den mit der Fraktion der Unabhängigen/Grünen eben dieses Projekt auf einen späteren Zeitpunkt (nach der OB-Wahl) verschob. Nur mit “Blockade” hatte dies nichts zu tun, was jeder, der der Sitzung beiwohnte, bestätigen kann. Die schon angesprochenen Zuschüsse und die gesamte Finanzierung reichten nicht aus um den geweckten Bedürfnissen von 605.000 EUR gerecht zu werden. Da es auch unser Bestreben war kein Flickwerk aus dem Herzstück der Stadt zu machen, forderten wir eine solide Nachfinanzierung der noch fehlenden 255.000 EUR. Andernfalls wäre dies auch die erste Entscheidung des Gemeinderates gewesen, die nicht fundiert mit Finanzmitteln hinterlegt gewesen wäre.

Wir wünschen uns mit dem neuen OB einen offenen Dialog, eine konstruktive Zusammenarbeit, ehrliche und fundierte Vorgaben und Vorlagen und eine gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen. Denn wahrlich: Kommunalpolitik IST Sachpolitik ungeachtet der Couleur des Parteibuches.

Die CDU-Wählerblockfraktion dankt Gerrit Elser für seine Kandidatur um das Oberbürgermeisteramt von Giengen. Seine Kandidatur hat das Interesse aller Bürger geweckt und einen großen demokratischen Beitrag zur Kommunalpolitischen Entwicklung Giengens beigetragen.

OB Clemens Stahl danken wir für 8 Jahre Dienst für Giengen und seiner Bürger, sein Engagement, dass er die Entwicklung der Stadt versucht hat voranzutreiben mit dem Bemühen Fördergelder nach Giengen zu holen und den Sanften Tourismus weiter zu bringen und nicht zuletzt für den fairen Wahlkampf.

Gez. die CDU-Wählerblockfraktion Giengen
Rudolf Boemer, Hans Bader, Maria Konold-Pauli, Elisabeth Diemer-Bosch, Stefan Briel, Eduard Geisser, Martin Herrmann, Georg Mehrsteiner, Christoph Seeger, Hans Waldenmaier, Thomas Weiss,